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Patent für nichtig erklären

См. также в других словарях:

  • Patent — Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen. Das deutsche Wort wurde im 17. Jahrhundert aus dem französischen… …   Deutsch Wikipedia

  • Software-Patent — Ein Softwarepatent ist ein Patent, das Schutz für ein oder mehrere Computerprogramme, entweder unmittelbar als Computerprogrammanspruch oder mittelbar als wesentliches Mittel, das zur Benutzung des beanspruchten Erzeugnisses oder Verfahrens… …   Deutsch Wikipedia

  • Geschichte Patente Österreich — Basisdaten Titel: Patentgesetz Langtitel: Patentgesetz 1970 Abkürzung: – Typ: Bundesgesetz Geltungsbereich: Republik Österreich Rechtsmaterie …   Deutsch Wikipedia

  • Patentgesetz (Österreich) — Basisdaten Titel: Patentgesetz Langtitel: Patentgesetz 1970 Abkürzung: – Typ: Bundesgesetz Geltungsbereich: Republik Österreich Rechtsmaterie …   Deutsch Wikipedia

  • Freischwinger — Mauser Modell RB 4, 1939 Ein Freischwinger ist ein Stuhl ohne Hinterbeine, dessen Sitzfläche unter dem Gewicht einer Person federnd nachgibt ( schwingt ) und leicht nach hinten absinkt. Ein Stuhl ohne Hinterbeine, der wegen seiner starren… …   Deutsch Wikipedia

  • Kragstuhl — Ein Freischwinger ist ein Stuhl ohne Hinterbeine, dessen Sitzfläche unter dem Gewicht einer Person federnd nachgibt ( schwingt ) und leicht nach hinten absinkt. Ein Stuhl ohne Hinterbeine, der wegen seiner starren Konstruktion diesen federnden… …   Deutsch Wikipedia

  • Softwarepatent — Ein Softwarepatent ist ein Patent, das Schutz für ein oder mehrere Computerprogramme begehrt, entweder unmittelbar als Computerprogrammanspruch oder mittelbar als wesentliches Mittel, das zur Benutzung des beanspruchten Erzeugnisses oder… …   Deutsch Wikipedia

  • Schleswig [2] — Schleswig (Gesch.). S. gehörte zur Zeit des Römischen Reiches zur Cimbrischen Halbinsel, u. Cimbern, von ihnen bes. die Chalen, bewohnten es wahrscheinlich bis zu ihrer Wanderung nach Süden. Nachher eroberten dänische Stämme, von Osten… …   Pierer's Universal-Lexikon

  • Preußen [2] — Preußen (Gesch.). Das eigentliche Königreich P. (Ost u. Westpreußen), wurde in der ältesten geschichtlichen Zeit, im 4. Jahrh. n.Chr., diesseits der Weichsel von den germanischen Gothonen, jenseit von den slawischen Venetä (Wenden) bewohnt; an… …   Pierer's Universal-Lexikon

  • Deutschland [4] — Deutschland (Gesch.). I. Älteste Geschichte bis zur Völkerwanderung. Die ersten historischen Nachrichten, die wir über germanische Völkerschaften besitzen, rühren von Cäsar her, später berichtet Plinius über dieselben. Beider Angaben sind aber… …   Pierer's Universal-Lexikon

  • Patentanmeldung — Ein Patent (von lat. patens, patentis – „offen darliegend“) ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht auf eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen. Dieser Artikel oder… …   Deutsch Wikipedia

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